BaFin ermöglicht digitale Erfü...

Hintergrund ǀ Per 7. Oktober 2021 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die neuen EBA-Leitlinien zu den Risikofaktoren für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vom März 2021 über deren […]

Weiterlesen … from EBA-Leitlinien Geldwäsche und BaFin-AuA: Umsetzung und Aktualisierung

Hintergrund: Mit Urteil vom 27. April 2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der Bundesgerichtshof (BGH) bestimmte Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Banken für ungültig erklärt, welche die Wirksamkeit von Vertragsänderungen an die […]

Weiterlesen … from BaFin-Stellungnahme: Umsetzung BGH-Urteil (27. April 2021) zur Unwirksamkeit der AGB von Kreditinstituten

Alles neu zum neuen Jahr! ǀ Durch das neue Recht werden zwei EU-Richtlinien – die Warenkaufrichtlinie (EU-RL 2019/771) und die Richtlinie über die Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen (EU-RL 2019/770) – in nationales Recht umgesetzt, […]

Weiterlesen … from Neues Kaufrecht ab 1. Januar 2022 bringt viele Veränderungen

Hintergrund ǀ Mehrere Datenschutzverfahren befinden sich derzeit in Vorlage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). In den zwei pressekundig gewordenen Entscheidungen – eine des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und eine des […]

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Hintergrund ǀ Am 11. November 2021 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das aktualisierte Rundschreiben 15/2021 (GW) betreffend Drittstaaten, die durch strategische Mängel in ihren Systemen zur […]

Weiterlesen … from Geldwäsche-Bekämpfung: Liste der Hochrisikostaaten erneut aktualisiert