Hintergrund: Seit 2004 urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) mehrfach über variable Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen von Banken und Sparkassen aus den 1990er bis 2000er Jahren. Bei dieser Sparform […]
Genossenschaftsbanken: BaFin e...
Langfristige Zusammenarbeit: W...
Neues Gesetz zur Digitalisieru...
Sustainable Finance – ESMA stellt Nachhaltigkeitsstrategie vor
Hintergrund: Am 6. Februar 2020 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. In dem bis 2021 reichenden Strategieplan stellt die ESMA heraus, […]
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Urteil vom 29. Mai 2019 des OLG Hamm: Compliance-Verstoß rechtfertigt Kündigung des Geschäftsführers
Der konkrete Fall: Ein Geschäftsführer klagte gegen die fristlose Kündigung durch seinen Arbeitgeber, die mit einem internen Compliance-Verstoß begründet war. Einem internen „Katalog zustimmungspflichtiger Geschäftsvorfälle“ zufolge […]
BMF-Strategiepapier gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Hintergrund: Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat auf Basis der supranationalen Risikoanalysen der EU-Kommission und der ersten Nationalen Risikoanalyse […]
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Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken – BaFin gibt Orientierungshilfe
Hintergrund: Unter Nachhaltigkeitsrisiken versteht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Ereignisse oder Bedingungen aus den Bereichen Umwelt, Soziales oder Unternehmensführung […]
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