Hintergrund: In Nr. 11 Abs. 1 AGB der Sparkassen befindet bzw. befand sich folgende Klausel, die auch von Banken verwendet wird bzw. wurde: „Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten […]
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Hintergrund: Das gemeinsame Rundschreiben der Banken‐ und Wertpapieraufsicht zu den „Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement“ vom 4. Mai 2018 (im Folgenden MaBeschwerde) intendiert, […]
Hintergrund: Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat mit seinem aktuellen Schreiben vom 4. April 2018 das bisher gültige Schreiben aus dem Jahr 1996 zur steuerlichen Behandlung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer überarbeitet […]
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Hintergrund: Am 12. Juni 2018 hat die BaFin ihr neues Rundschreiben 9/2018 (BA) veröffentlicht, das auf Grundlage des § 25a Abs. 2 KWG die Anforderungen an Kreditinstitute im Hinblick auf die Anwendung […]
Hintergrund: Nach der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) hat nun auch die BaFin gemeinsam mit der Deutschen Bundesbank ihre jährlichen Schwerpunkte aufsichtsrechtlicher Prüfungen festgelegt. […]
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