Hintergrund: Seit 2004 urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) mehrfach über variable Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen von Banken und Sparkassen aus den 1990er bis 2000er Jahren. Bei dieser Sparform […]
14. Mai 2020
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4. August 2025
Künstliche Intelligenz bei der...
22. Juli 2025
Neufassung des Prüfungsstandar...
16. Juli 2025
8. Mai 2020
Sustainable Finance – ESMA stellt Nachhaltigkeitsstrategie vor
Hintergrund: Am 6. Februar 2020 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. In dem bis 2021 reichenden Strategieplan stellt die ESMA heraus, […]
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6. Mai 2020
Aktualisierung der Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement
Hintergrund: Am 4. Oktober 2018 hatte der gemeinsame Ausschuss der Europäischen Wertpapierbehörde seine Leitlinien zur Beschwerdeabwicklung überarbeitet. Diese traten am 1. Mai 2019 in Kraft. Im Rahmen des Comply-or-explain-Verfahrens hat […]
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4. Mai 2020
Urteil vom 29. Mai 2019 des OLG Hamm: Compliance-Verstoß rechtfertigt Kündigung des Geschäftsführers
Der konkrete Fall: Ein Geschäftsführer klagte gegen die fristlose Kündigung durch seinen Arbeitgeber, die mit einem internen Compliance-Verstoß begründet war. Einem internen „Katalog zustimmungspflichtiger Geschäftsvorfälle“ zufolge […]
13. April 2020
Ausnahme von der Pflicht zur Einrichtung eines Notfallmechanismus – Marktbewährungsphase
Hintergrund: In unserem Artikel vom 18. Juni 2019 berichteten wir über die Verpflichtung zur Einrichtung eines Notfallmechanismus gemäß Art. 33 Abs. 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/389 (DelVO). Von dieser Pflicht […]