Hintergrund
ǀ Die BaFin hat am 4. Mai 2021 die Broschüre „Aufsichtsschwerpunkte 2021“ veröffentlicht, in der sie über ihre aktuellen aufsichtlichen Schwerpunkte und Handlungsfelder informiert. Bei der Wahl der Schwerpunktthemen wurden insbesondere auch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und das Ereignis rund um die Insolvenz der Wirecard AG berücksichtigt. Als oberstes Ziel der BaFin gilt weiterhin, die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Integrität des deutschen Finanzplatzes sicherzustellen.
Folgende Schwerpunkte wurden veröffentlicht:
- Auswirkungen der COVID-19-Pandemie: Im Fokus der Aufsicht werden 2021 insbesondere der Umgang mit der COVID-19-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen der Aufsicht stehen, wie z. B. die Unterstützung staatlicher Förderprogramme. Ziel ist es dabei, den operationellen Geschäftsbetrieb der Banken aufrechtzuerhalten, um die Realwirtschaft und private Haushalte trotz Pandemie sicher mit Finanzprodukten versorgen zu können.
- IT- und Cyberrisiken: Die fortschreitende Digitalisierung, die zunehmende Nutzung innovativer Technologien wie bspw. künstlicher Intelligenz und die IT-bezogenen Herausforderungen der COVID-19-Pandemie führen zu einer erhöhten Bedrohungslage im Bereich IT-Risiken. Wie bereits 2020 wird dieses Themengebiet nun auch im Jahr 2021 einen Aufsichtsschwerpunkt darstellen.
- Kollektiver Verbraucherschutz: Die COVID-19-Pandemie und der digitale Fortschritt verlagern Vertriebs- und Serviceprozesse zunehmend ins anonyme Internet. Die Aufsicht will sicherstellen, dass die Interessen der Verbraucher dabei weiter geschützt werden, und wird darauf achten, dass die Pandemie nicht etwa als ‚Argument‘ für geringere Verbraucherschutzstandards genutzt wird. Zudem wird die BaFin berücksichtigen, dass das anhaltend niedrige Zinsniveau Anleger dazu verleiten könnte, zunehmend auch in riskantere Produkte zu investieren.
Zusätzlich zu den vorangestellten Schwerpunktthemen haben die einzelnen Geschäftsbereiche der Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht sowie Abwicklung weitere Tätigkeitsschwerpunkte für 2021 festgelegt. Demnach wird die BaFin im Bereich Bankenaufsicht auch ein besonderes Augenmerk auf die Themengebiete Auslagerungen, digitale Prozesse, Betriebsmodelle und IT-Sicherheit legen.
Fazit
Informieren Sie sich rechtzeitig über die veröffentlichten Aufsichtsschwerpunkte und ihre Hintergründe (Näheres finden Sie hier) und leiten Sie zeitnah den möglichen Handlungsbedarf für Ihr Institut ab. Die Prüfungsschwerpunkte geben z. B. Hinweise auf Prüfungsthemen, die vermehrt in Sonderprüfungen der Aufsicht für das Jahr 2021 zu erwarten sind.
Handlungsbedarf
- Setzen Sie sich rechtzeitig mit den aufsichtsrechtlichen Neuerungen in den genannten Themenbereichen auseinander (insbesondere MaRisk- und BAIT-Novelle), um die konkreten Handlungsfelder für Ihr Institut zu bestimmen.
