Hintergrund: Dank der Existenz von Cloud-Anbietern sparen Institute heutzutage an Ressourcen, indem die IT-Infrastruktur, wie z. B. Rechenleistung oder Speicherplatz, vollständig oder teilweise an diese ausgelagert wird. Hierzu sind […]
BaFin veröffentlicht neues Run...
23. Dezember 2025
Bundesregierung verlängert Auf...
29. Oktober 2025
BaFin veröffentlicht weitere H...
23. Oktober 2025
27. Oktober 2018
Kurz notiert: Zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen
Die umstrittene Frage, ob Wettbewerber sich gegenseitig aufgrund eines DSGVO-Verstoßes im Impressum oder in der Datenschutzerklärung abmahnen können, hat das Landgericht Würzburg […]
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9. Oktober 2018
TIPS – der neue Echtzeitzahlungsdienst der EZB
Am 30. November 2018 soll das TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) der EZB in Betrieb gehen. Damit werden Privatpersonen und Unternehmen sekundenschnelle Zahlungen innerhalb des Euro-Währungsgebiets ermöglicht. […]
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9. August 2018
„Aufrechnungsverbot“ – Einschränkung in AGB durch Urteil des BGH
Hintergrund: In Nr. 11 Abs. 1 AGB der Sparkassen befindet bzw. befand sich folgende Klausel, die auch von Banken verwendet wird bzw. wurde: „Der Kunde kann gegen Forderungen der Bank nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten […]
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3. August 2018
BGH: Bank-Klauseln zu Zinscap-Prämie und Zinssicherungsgebühr bei variablen Verbraucherdarlehen unwirksam
Von einer Bank verwendete Klauseln, die bei Darlehensverträgen mit variablem Zinssatz die Erhebung einer sogenannten Zinscap-Prämie beziehungsweise einer Zinssicherungsgebühr erlauben, sind unwirksam. […]